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Rückkehr zur Realpolitik

2008-05-16

Von: ADRIAN ZIELCKE

Die Aufgabe deutscher Politik ist es, möglichst gut deutsche Interessen zu vertreten. Mit dem Blick auf China heißt das, möglichst gute Beziehungen zu der kommenden Weltmacht zu pflegen. Seit den Tagen Helmut Schmidts haben alle Kanzler diesem Ziel hohe Priorität eingeräumt. Zu Recht. Helmut Kohl hat sogar Kasernen der chinesischen Volksarmee besucht, was ihm als Anbiederung angekreidet wurde. Gerhard Schröder wiederum hat auf das Ende des Waffenembargos gedrungen. Nur Angela Merkel wollte es anders machen und hat schwer dafür bezahlen müssen. Sie hat im letzten Jahr im Kanzleramt den Dalai Lama empfangen. Sie hat die Erfahrung machen müssen, dass sie damit die Beziehungen zwischen China und Deutschland ohne Not schwer belastet hatte. Sie wird froh sein, dass sie diese Woche in Lateinamerika ist. Denn der Dalai Lama ist abermals in Deutschland. Jetzt sollen ihn wenigstens der Bundespräsident und der Außenminister empfangen, wenn schon die Kanzlerin verhindert ist. So lauten die Forderungen. Aber niemand fragt, ob es denn Tibet helfen würde, wenn westliche Politiker im Vorfeld der Olympischen Spiele dem Dalai Lama zu einem großen Auftritt verhelfen und Peking auf die Anklagebank setzen. Außenminister Steinmeier hat schon das Treffen Seiner Heiligkeit mit Angela Merkel im vergangenen Jahr kritisiert und mit großer Mühe die Folgen ausgebügelt. Folgerichtig bleibt er jetzt bei seiner Linie. Und Horst Köhler ist sowohl seinem Amtseid wie auch der Politik der Bundesregierung verpflichtet. China hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren verändert. Das Land wird sich weiter öffnen. Die Olympischen Spiele sind in diesem spannenden Prozess ein großer Schritt. Und über die Zukunft Tibets entscheiden die chinesischen Führer, nicht der Dalai Lama. Deshalb müssen deutsche Politiker mit den chinesischen Politikern reden, nicht mit dem Dalai Lama. Es steht ohnehin zu vermuten, dass dem Westen das Schicksal Tibets nach den Spielen so gleichgültig sein wird wie heute schon das Leben in Darfur und im abgeschnittenen Gazastreifen. Dort gibt es keinen Dalai Lama.

Quelle: STZ

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