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Besuch des Präsidenten des Obersten Volksgerichts, Zhou Qiang, beim Bundesgerichtshof

2018-10-16

Am 25. September führte Zhou Qiang, oberster Richter der Volksrepublik China und Präsident des Obersten Volksgerichts, eine Delegation chinesischer Justizbeamter zum deutschen Bundesgerichtshof in Karlsruhe und wurde von Generalkonsul Wang Shunqing begleitet.

Präsident Zhou erklärte im Arbeitstreffen mit der Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg, dass sich die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland in den letzen Jahren unter der aktiven Förderung der beiden Staatsoberhäupter weiter vertieft habe. Die freundschaftliche Zusammenarbeit der beiden Gerichtshöfe sei in dieser Hinsicht ein Abbild für die enge und pragmatische Entwicklung der Beziehungen. Man habe durch Austauschprogramme und andere Kooperationsplattformen zwischen chinesischen und deutschen Richtern sehr positive Ergebnisse erzielt. China treibe derzeit die gesetzmäßige Verwaltung des Staates umfassend voran. Staatspräsident Xi Jinping messe dem Aufbau des Rechtsstaats große Bedeutung bei und sitze der Kommission für die umfassende gesetzmäßige Verwaltung des Staates beim Zentralkomitee persönlich vor, welche den kontrollierten Aufbau des Rechtsstaates, die Errichtung der rechtsstaatlichen Regierung und die Etablierung einer Gesellschaft mit Rechtsbindung als Ganzes verwirklichte. Sie setze sich für die Wissenschaftliche Gesetzgebung, strikte Gesetzesdurchführung, gerechte Ausübung der Justiz und Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk ein. Der Aufbau des chinesischen Rechtsstaates sei nun schon in ein neues Zeitalter eingetreten. Der chinesische Gerichtshof setze gemäß Xi Jinpings Gedanken über das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung durch neue Konzepte, neue Ideen und neue Strategien die umfassende gesetzmäßige Verwaltung des Staates gewissenhaft um. Die Reform des Justizsystems und der Aufbau eines intelligenten Gerichtswesens werde energisch gefördert, die Modernisierung des Rechtssystems und der Gerichtsbarkeit vorangetrieben, ein faires, effizientes und mächtiges sozialistisches Justizsystem werde errichtet, und man sei darum bemüht, dass sich jeder Bürger in jedem Gerichtsfall fair und gerecht behandelt fühle. China sei bereit, in diesem Prozess von den nützlichen Erfahrungen von Gerichten auf der ganzen Welt, einschließlich Deutschlands, zu lernen. Er hoffe, dass China und Deutschland ihren Austausch weiter verstärkten, weiter voneinander lernten und den erreichten Konsens weiter umsetzten, dass sie auf den verschiedensten Gebieten der Rechtsprechung, etwa bezüglich geistigen Eigentums, Konkursverfahren, Internetrecht, diversifizierte Streitbeilegungsmechanismen, Vollstreckung zivil- und handelsrechtlicher Urteile, Richterschulungen, Gerichtsfallstudien oder Digitalisierung der Gerichte ihre pragmatische Zusammenarbeit umfassend vertieften, und dass sie gemeinsam ein stabiles, faires und transparentes gesetzmäßiges Geschäftsumfeld schafften, den juristischen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf eine neue Stufe brächten, die Entwicklung der bilateralen Beziehungen voranbrächten und zum Wohle beider Völker agierten.

Limperg erläuterte die Funktionen und die Arbeit des deutschen Bundesgerichtshofes, sie meinte, obwohl China und Deutschland unterschiedliche historische Traditionen sowie verschiedene Rechtssysteme aufwiesen, seien sie doch mit vielen gemeinsamen Fragestellungen konfrontiert, und es sei sinnvoll, den deutsch-chinesischen Rechtsaustausch und die Zusammenarbeit zu stärken, sowie den Austausch zwischen deutschen und chinesischen Richtern zu intensivieren. Der deutsche Bundesgerichtshof sei bereit, die Kommunikation mit dem Obersten Volksgerichtshof Chinas zu intensivieren, die Bereiche der juristischen Zusammenarbeit weiter auszudehnen, die Leistung und das Niveau der Justiz gemeinsam zu erhöhen und die Entwicklung der Justiz beider Länder weiter zu fördern.

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