Nachrichtenagentur Xinhua, 30. August, Beijing

Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat am 30. August eine Tagung unter Leitung des Generalsekretärs des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, abgehalten. Im Vordergrund stand dabei die Erörterung der Vorbereitungen auf die 7. Plenartagung des XIX. ZK der KP Chinas und auf den XX. Parteitag.

Die Tagung beschloss, dass die besagte Plenartagung am 9. Oktober 2022 in Beijing stattfinden wird. Das Politbüro wird der 7. Plenartagung des XIX. ZK der Partei zudem vorschlagen, den XX. Parteitag am 16. Oktober 2022 in Beijing einzuberufen.

Auf der heutigen Tagung wurde betont, dass der anstehende Landesparteitag von großer Bedeutung ist. Er finde in einem entscheidenden Moment statt, in dem die ganze Partei und die gesamte Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und zur Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ beschritten. Der Parteitag werde das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, am Marxismus-Leninismus, den Mao‑Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festhalten und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter allseitig umsetzen. Es komme nun darauf an, die Arbeiten der vergangenen fünf Jahre gewissenhaft zusammenzufassen, genauso wie die großen Erfolge und wertvollen Erfahrungen, die man bei der Beibehaltung und Weiterentwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung durch alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes unter Führung des ZK der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern im neuen Zeitalter gemacht habe. Wichtig sei es zudem, die internationale und inländische Situation tiefgehend zu analysieren. Es gelte, die neuen Erfordernisse der Entwicklung der Sache von Partei und Staat auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter sowie die neuen Erwartungen des chinesischen Volkes zu erfassen, um ein entsprechendes Aktionsprogramm und politische Gesamtleitlinien auszuarbeiten. Die ganze Partei und die gesamte Bevölkerung sollten dazu motiviert werden, das historische Selbstvertrauen zu stärken, die Geschichte eigeninitiativ zu gestalten, am richtigen Weg festzuhalten und Innovationen vorzunehmen sowie mutig und entschlossen voranzuschreiten. Außerdem gehe es nun darum, den Hauptentwurf für die Integration der Fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung einheitlich voranzubringen sowie die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranzutreiben. Ziel sei es, weiterhin konsequent den gemeinsamen Wohlstand des gesamten Volkes zu fördern, ebenso wie das neue Großprojekt des Parteiaufbaus und den Aufbau der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit, um für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes zu kämpfen und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation mit vereinten Kräften in aller Hinsicht voranzutreiben.

Auf dem anstehenden nationalen Parteitag werden ein neues Zentralkomitee und eine neue Disziplinkontrollkommission beim ZK gewählt.

Das Politbüro wies auf seiner heutigen Tagung außerdem darauf hin, dass die Vorbereitungen für den Parteitag reibungslos vorankämen. Es gelte nun, die diesbezügliche Arbeit weiterhin solide und gut zu leisten, um die erfolgreiche Einberufung des politischen Großereignisses zu garantieren.