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Neuer Anti-Terror-Mechanismus in China geplant

2014-10-27

Am Montag hat der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses einen Entwurf zum Anti-Terror-Gesetz überprüft und diskutiert. Demnach soll ein Anti-Terror-Zentrum in China gegründet werden, um den weltweiten Terrorismus zu bekämpfen und die Zusammenarbeit von verschiedenen Ministerien voranzutreiben.

Das neue Anti-Terror-Gesetz ist grundsätzlich auf einen Mechanismus zur Terrorbekämpfung fokussiert. Eingeschlossen sind darin die Sammlung von weltweiten Informationen, die Verantwortung des Anti-Terror-Personals sowie Methoden gegen Terrorismus. Mit dem neuen Gesetz will die chinesische Regierung vor allem den Anti-Terror-Kampf im eigenen Land verstärken.

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