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Xi Jinpings Diplomatie - Neue Aspekte im Verhältnis zu den USA

2014-10-09

Seit dem Amtsantritt von Xi Jinping als Staatspräsident ist Chinas Außenpolitik deutlich aktiver geworden, insbesondere wenn es um die Verteidigung der chinesischen Souveränität geht. Nach Leseart der USA verfolgt China eine „provozierende Außenpolitik". Im November 2011 kündigte China die Einrichtung einer Luftverteidigungszone im Ostchinesischen Meer an. Daraufhin vermehrten sich in den USA Stimmen, die die Beziehungen zwischen China und den USA pessimistisch betrachten. In Washington verschlechterte sich das Klima für die Gestaltung der China-Politik. Was das Südchinesische Meer angeht, befinden sich die USA nun auf einen harten Kurs.

Die Reden und Aussagen Xi Jinpings seit seinem Treffen mit Barack Obama im Juni 2013 lassen allerdings keinerlei Rückschlüssen auf einen angeblichen Kurswechsel der chinesischen Außenpolitik zu. China verfolgt nach wie vor seinen Kurs der friedlichen Entwicklung und ist dabei, mit den USA neuartige Beziehungen zwischen Großmächten aufzubauen.

Dabei basiert die chinesische Politik gegenüber den USA auf folgenden Grundlagen: Die Beziehungen zu den USA sind für China die wichtigsten bilateralen Beziehungen überhaupt. Chinas Führung ist davon überzeugt, dass China und die USA einen bislang noch nie beschrittenen Weg der Beziehungen zwischen Großmächten gehen können. Xi Jinping hatte mehrmals betont, der Pazifische Ozean sei so groß, dass er genug Platz habe für zwei Großmächte, für China und für die USA. Nach Xi Jingpings Ansicht sollten China und die USA nicht miteinander kollidieren oder nach Konfrontation suchen, sondern sich gegenseitig respektieren, miteinander kooperieren und nach gemeinsamem Nutzen streben.

Keine Kollision und keine Konfrontation:

Angesichts des mangelnden gegenseitigen Vertrauens fordert China beide Seiten auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um gegenseitiges Verständnis und strategisches Vertrauen zu vertiefen: Am besten könne dies durch Dialog auf strategischem, wirtschaftlichem, kulturellem und militärischem Gebiet gelingen.

Gegenseitiger Respekt: China und die USA sollten die Kerninteressen der jeweils anderen Seite respektieren. Die USA sollten Chinas gesellschaftliches System, Entwicklungsweg und Souveränität respektieren. Die USA sollten also die territoriale Integrität Chinas respektieren und nicht den Separatismus unterstützen. In Fragen des Ost- und des Südchinesischen Meeres sollten die USA unparteiisch sein und zu Entspannung der Lage beitragen. In der Menschenrechtsfrage sollte Washington Chinas Entwicklungsweg respektieren und die Fortschritte Chinas im Bereich der Menschenrechte anerkennen.

Für gemeinsamen Nutzen zusammenarbeiten: China und die USA haben in vielen internationalen Angelegenheiten gleiche oder ähnliche Interessen. In Brennpunktbereichen wie der Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel, im Kampf gegen Klimawandel, Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität sowie in Fragen der Sicherheit im Internet, im All und in den Bereichen neue Energien, öffentliche Hygiene sowie Vorbeugung und Katastrophenschutz sollten China und die USA eng zusammenarbeiten.

Zur Lösung des Defizits im Handel zwischen beiden Staaten sollen die USA ihre eigene Wirtschaftspolitik und -Struktur anpassen. Das Embargo gegen China müsse aufgehoben werden. Chinesische und US-amerikanische Truppen sollen ihren Dialog und den Austausch auf allen Ebenen intensivieren.

Nirgendwo überlappen sich die Interessen Chinas und der USA so stark wie in der Asien-Pazifik-Region. Dazu vertritt China die Ansicht, dass die gemeinsamen Interessen beider Länder in Asien-Pazifik-Region viel größer sind als ihre Differenzen.

Xi Jinping stellte im Mai 2014 das „Neue Sicherheitskonzept für Asien" vor. Dieses Konzept lehnt Hegemonie und Bedrohung durch Gewalt ab. Zugleich setzt China selbst mit konkreten Taten Beispiele für die Umsetzung des „Neuen Sicherheitskonzepts": Dazu gehören die Neue Seidenstraße, Seidenstraße des 21. Jahrhunderts zu See und Asiatische Bank für Infrastruktur. Bei seinen Besuchen hat Xi Jinping den Menschen in Asien die Außenpolitik Chinas und den aufrichtigen Wusch nach friedlicher Entwicklung ausführlich und eingehend erläutert.

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