Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat bekräftigt, dass im Zuge der weiteren Reformen private Kapitalgeber künftig Investitionen im Bereich der chinesischen Staatsbahn vornehmen können.

Bei einer Inspektion der Chinesischen Staatsbahn sagte Li Keqiang, die Ausweitung der Finanzierungsmöglichkeiten sei der Schlüssel zur Reform der Eisenbahn insgesamt. Investitionen in Bahnprojekte könnten nicht mehr allein von der Regierung getragen werden. Daher seien private Investoren aus China willkommen, sich mit ihrem Kapital am Ausbau der chinesischen Staatsbahn zu beteiligen.

Im März vergangenen Jahres hatte der Staatsrat das Eisenbahnministerium aufgelöst und an seiner Stelle die Chinesische Staatsbahn etabliert. Die Hauptaufgabe des neuen Unternehmens besteht darin, zusätzliches Kapital für den Ausbau der chinesischen Eisenbahn zu mobilisieren. In diesem Sinne orientiert die Zentralregierung auf eine grundsätzliche Reform des Finanzierungssystems der chinesischen Eisenbahn. Dazu wurden bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, unter anderem die Errichtung eines Eisenbahnentwicklungsfonds und die umfassende Regelung der Bodennutzung für Eisenbahnprojekte. Damit werden einerseits die eigenen Möglichkeiten der Chinesischen Staatsbahn stimuliert, andererseits wird der Weg für private Investitionen in die Staatsbahn geebnet. Damit sollen Finanzierungsschwierigkeiten in diesem Sektor überwunden werden.

Li Keqiang forderte die Staatsbahn auf, als Unternehmen wettbewerbsfähiger zu werden. In diesem Sinne gelte die Reform des Finanzierungssystems als ein Muss. Mit diesem Durchbruch sollte es gelingen, Probleme der Finanzierung von Infrastrukturprojekten zu überwinden:

„Ursprünglich waren Regierungsbehörden für die Entwicklung der Eisenbahn zuständig. Das bedeutete auch begrenzte Kapitalmittel. Die weitere Entwicklung der Bahn kann also nicht mehr länger auf rein administrativem Wege gefördert werden. Vielmehr gelt es, den enormen Marktraum und die große Nachfrage zu Motoren der Reform zu machen. Die Bahn kann nicht mehr allein durch staatliche Investitionen finanziert werden. Die Reform zielt deshalb darauf ab, den Marktzugang zu lockern und mehr Kapitalmittel aus der gesamten chinesischen Gesellschaft in diesen Bereich zu lenken."

Mit der effektiven Förderung der Reform sind die Investitionen in die Eisenbahnindustrie im laufenden Jahr bereits auf 800 Milliarden Yuan gestiegen und damit nach einer dreijährigen Verlangsamung wieder sprunghaft gewachsen. Zugleich erhöhte sich die Zahl der neu begonnenen Eisenbahnprojekte auf nunmehr 64.

Dazu informierte der Präsident der Chinesischen Staatsbahn, Sheng Guangzu, Ministerpräsident Li Keqiang über den gesamtwirtschaftlichen Wachstumsschub durch entsprechende Investitionen und Projekte zum Ausbau der Infrastruktur. Zudem würden dadurch drei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen. Dazu erwiderte Li Keqiang:

„Die Eisenbahn gehört zu Lebensadern der Volkswirtschaft. Die Chinesische Staatsbahn muss noch vitaler werden, um das beträchtliche Potential der chinesischen Eisenbahnindustrie in reale Produktivkraft umwandeln zu können. Der gesamte Bereich Eisenbahn kann also zu einer neuen Wachstumsquelle und zu einer wichtigen Stütze der Verbesserung des Lebens der Bevölkerung werden."

Insgesamt fließen rund 80 Prozent aller Investitionen für die chinesische Eisenbahn landesweit in den Ausbau der entsprechenden Infrastruktur in Mittel- bzw. Westchina. Li Keqiang betonte dazu erneut, dass die zuständigen Behörden den Auf- und Ausbau der Bahn insbesondere in Mittel- und Westchina koordiniert planen müssen. Die Schlüsselrolle der Bahn für die regionale Entwicklung müsse voll zur Geltung gebracht werden. Nur dadurch könnten auch die Bedingungen für eine Verbesserung des Lebens der Bevölkerung geschaffen werden.