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China weist Japans Verteidigungsweißbuch zurück

2014-08-11

Das chinesische Verteidigungsministerium hat die Anschuldigungen Japans zur Militärpolitik der Volksrepublik scharf zurückgewiesen.

Dazu erläuterte der Pressesprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Yang Yujun, Japan entstelle in boshafter Absicht Fragen der militärischen Transparenz, die Luftüberwachungszone über dem Ostchinesischen Meer sowie so genannter „abnormaler Annäherungen" chinesischer und japanischer Militärflugzeuge. Mit seinem jüngsten „Verteidigungsweißbuch 2014" fabriziere Japan eine so genannte „Bedrohung aus China", um die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen. China lehne dies entschieden ab und habe bereits ernsthaft dagegen protestiert.

Yang Yujun betonte, China verfolge unbeirrt seinen Weg der friedlichen Entwicklung und betreibe eine defensive Verteidigungspolitik. Zugleich gehöre die Modernisierung der Armee und der Landesverteidigung der Volksrepublik zu den unveräußerlichen Rechten eines souveränen Landes. Niemandem stehe daran Kritik zu. Zugleich bekräftigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, dass die Aktivitäten der chinesischen Armee in den betreffenden See- und Luftgebieten legitim und von Vernunft und Zurückhaltung geprägt seien und dem Völkerrecht und den internationalen Konventionen entsprechen.

Ungeachtet dieser Tatsachen würden China und seine Streitkräfte im japanischen Verteidigungsweißbuch verleumdet. Trotz der Vorlage von Beweisen für die gefährlichen Aktionen japanischer Militärflugzeuge gegen chinesische Militärmaschinen behaupte Japan, keine gefährliche Aktion gegen chinesische Militärflugzeuge unternommen zu haben. Damit werde zugleich einmal mehr Japans hartnäckige Heuchelei zu den bilateralen Beziehungen deutlich.

Insgesamt geht es Japan nach den Worten von Yang Yujun darum, einen Vorwand für die Aufhebung des Verbots der kollektiven Verteidigung, für die Abkehr von „drei Prinzipien für Waffenexporte" sowie eine aktive Aufrüstung zu fabrizieren. Angesichts dessen müssten die asiatischen Länder, darunter auch China, äußerst wachsam die künftige Entwicklungsorientierung Japans beobachten.

Japan habe im Weißbuch kontinuierlich einen sogenannten „positiven Pazifismus" propagiert mit dem Ziel, die Rolle des Pazifisten zu spielen. Gleichzeitig stifte das Land aber gemeinsam mit anderen Ländern Unruhen in Fragen der maritimen Rechte an und schade damit auch der regionalen Situation.

Yang Yujun bekräftigte, einerseits behaupte Japan, Gespräche mit China führen zu wollen, andererseits beharre das Land aber auf seinen fehlerhaften Positionen. Zugleich lasse Japan nichts unversucht, eine „Bedrohung aus China" herbei zu reden. Dies fördere Zweifel an der Aufrichtigkeit und den Absichten Japans bei so genannten „Gesprächen". China fordere deshalb von Japan, sich zunächst ernsthaft seiner Aggressionsgeschichte zu stellen, Lehren aus der Geschichte zu ziehen und sich behutsam zu äußern und zu benehmen. In diesem Sinne müsse das Land den Weg zu einer friedlichen Entwicklung einschlagen, eine Politik der „reinen Selbstverteidigung" verfolgen und mit aktiven Aktionen das Vertrauen der asiatischen Nachbarländer und der internationalen Gemeinschaft gewinnen.

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