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Ins Ausland geflohene korrupte Chinesen werden verfolgt

2014-07-31

Seit März arbeitet bei der Zentralen Disziplinkontrollkommission der KP Chinas ein spezielles „Büro für internationale Kooperation". Wie Xie Guanghui von der Disziplinkontrollkommission weiter mitteilte, soll das neue Büro ins Ausland geflohene korrupte Funktionäre ausfindig machen und illegal ins Ausland verschobene öffentliche und Bestechungsgelder sichern. Die entsprechenden Ermittlungen werden in der Öffentlichkeit aufmerksam verfolgt.

Anfang des Jahres hatte der Sekretär der Zentralen Disziplinkontrollkommission Wang Qishan angekündigt, die Fahndung nach ins Ausland geflohenen korrupten Beamten sowie deren Schmiergeldern zu verstärken. Inzwischen hat die Kommission ein entsprechendes Ermittlungsnetz aufgebaut, an dem auch die Oberste Staatsanwaltschaft, das Oberste Gericht, das Außenministerium, das Ministerium für öffentliche Sicherheit, das Justizministerium, das Hauptzollamt, die Volksbank und die Devisenbehörde beteiligt sind.

Am 22. Juli hatte das Ministerium für öffentliche Sicherheit eine spezielle Operation „Fuchsjagd 2014" gestartet, um ins Ausland geflohene mutmaßliche Wirtschaftsverbrecher dingfest zu machen. Diese Kampagne wird in der chinesischen Öffentlichkeit als ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Korruption betrachtet. Dazu sagte der Vizeminister für öffentliche Sicherheit, Liu Jinguo:

„Einige der ins Ausland geflohenen Verdächtigen sind auch in Wirtschaftsverbrechen verwickelt. Derartige mutmaßliche Täter festzunehmen ist äußerst wichtig für das weitere Vorgehen gegen die Korruption. Egal, wohin sich die Kriminellen abgesetzt haben, sie müssen festgenommen und zur Rechenschaft gezogen werden. In Ländern und Gebieten, in denen sich geflüchtete Kriminelle konzentrieren, muss zu gegebener Zeit konzentriert vorgegangen werden. Dazu sollten die Volksstaatsanwaltschaften und Volksgerichte solche Verdächtigen öffentlich auffordern, sich den zuständigen Behörden zu stellen. Auch ihre Familienangehörigen werden aufgerufen, Verdächtige zur Rückkehr nach China zu bewegen."

Zhuang Deshui von der Peking-Universität verweist darauf, dass nunmehr ein koordiniertes Vorgehen mehrerer Behörden an die Stelle der bisherigen isolierten Einzelaktionen tritt. Damit würden die Kräfte im Kampf gegen die Korruption gebündelt:

„Eine Fahndung nach ins Ausland geflohenen korrupten Beamten und den illegal transferierten Geldern betrifft mehrere Behörden, darunter den Zoll, die Justiz und die Außenpolitik. Ohne ein koordiniertes Vorgehen blieben die Möglichkeiten der einzelnen Behörden beschränkt, und bei Schwierigkeiten war die Arbeitseffizienz entsprechend niedrig."

Allerdings gab Zhuang Deshui auch zu, dass es im Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität chinesischer Staatsbürger juristische Hürden gibt. So erschwerten beispielsweise einige Länder die Auslieferung von Verdächtigen an China. Allerdings werde das „Büro für internationale Kooperation" der Zentralen Disziplinkontrollkommission die inländischen Anti-Korruptionsgesetze an die „UN-Konvention über Korruptionsbekämpfung" anpassen. Auch dies sollte dann das weitere Vorgehen erleichtern.

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