Der chinesische Staatsrat hat am Mittwoch eine grundlegende Reform des Einwohnermeldesystems auf den Weg gebracht. Das seit Anfang der 1950er Jahre geltende so genannte Hukou-System zur strikten Trennung von städtischen und ländlichen Haushalten soll im Prinzip durch ein modernes Meldesystem mit Registratur am tatsächlichen Aufenthaltsort ersetzt werden.

Ein Ziel ist dabei auch, den weit über 100 Millionen Einwohnern aus ländlichen Regionen, denen das bisherige Meldesystem die gleichberechtigte Integration verweigerte, zu vollwertigen und legalen Stadtbewohnern zu machen.

Für die Umsetzung sowohl der nun zu ersetzenden Haushaltsregistratur als auch der neuen Aufenthaltsregelungen ist das chinesische Ministerium für öffentliche Sicherheit zuständig. Nach den Worten von Vizeminister Huang Ming bildet die in einem Rundschreiben des Staatsrates erläuterte Reform die Richtlinie für die weitere Arbeit mit der Einwohnerregistratur:

„Unsere Reform des Haushaltssystems zielt darauf ab, dass sich zirka 100 Millionen Angehörige der ländlichen Bevölkerung und andere in den Städten lebende Einwohner legal und gleichberechtigt in Stadt niederlassen können. Damit sollen legal in der Stadt lebende Angehörige der ländlichen Bevölkerung allmählich auch gleichberechtigten Zugang zu den lokalen grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen erhalten. Gleichzeitig soll das Register für Haushalte vereinheitlich werden, egal ob sich ein Haushalt auf dem Lande oder in der Stadt befindet. Das heißt, dass die Registratur eines Haushaltes künftig auf dem tatsächlichen Wohnort basiert und damit auch Ortsveränderungen erfasst und der ständische Wohnort die Basis bildet. Darüber hinaus soll eine landesweite Bevölkerungsinformationsdatenbank errichtet werden. Nur dann können die Informationen aus verschiedenen Ragionen und von verschiedenen Behörden tatsächlich erfasst und berücksichtigt werden."

Das Rundschreiben des Staatsrates sieht unterschiedliche Niederlassungskriterien für Groß-, Mittel- und Kleinstädte sowie speziell für die ultragroßen Metropolen vor. Damit werden die Niederlassungsmöglichkeiten der Bevölkerungszahl und der Tragfähigkeit der verschiedenen Orte angepasst. Vizeminister Huang Ming fügte hinzu, der Hauptausgangspunkt der Reform bestehe darin, unter den konkreten Gegebenheiten Kontrolle und Lockerung gleichzeitig zu praktizieren.

In vielen mittelgroßen und kleineren Städten waren die Niederlassungsregeln in den letzten Jahren bereits etwas gelockert worden. Allerdings hat dies nicht zu einem groß angelegten Zuzug von Einwohnern aus ländlichen Regionen geführt. Anderseits bieten gerade die mittelgroßen und kleinen Städte wichtige Arbeitsmöglichkeiten für Landbewohner und Wanderarbeiter, meint der Generalsekretär der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Li Pumin. Um eine Urbanisierung neuen Typs voranzutreiben, müssten mittelgroße und kleine Städte mit verschiedenen Maßnahmen attraktiver für Arbeitskräfte vom Lande gemacht werden.

„Erstens müssen die Verkehrsbedingungen in mittelgroßen und kleinen Städten verbessert werden. Nur dadurch können weitere Branchen gefördert und die Bevölkerung konzentriert werden. Zweitens muss die Branchenstruktur in solchen Städten gefestigt werden. Dabei müssen sich regionale Vorteile in der Branchenstruktur widerspiegeln. Drittens müssen Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen in mittelgroßen und kleinen Städten verbessert werden. Dazu gehört auch die bessere Verteilung der öffentlichen Ressourcen wie Bildung und medizinische Betreuung."