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Chinas Nahost-Sonderbeauftragter ruft zu neuen Friedensgesprächen auf

2014-06-20

Der chinesische Sonderbeauftragte für die Nahost-Frage, Wu Sike, hat am Donnerstag seine zweitägige Nahost-Reise beendet. Zuvor stand er in der Stadt Ramallah im Westjordanland in einem Interview mit internationalen Medienvertretern Rede und Antwort. Dabei erklärte er, China unterstütze eine innere Versöhnung Palästinas ebenso wie eine baldige Wiederaufnahme der palästinensisch-israelischen Friedensgespräche.

Während seiner Dienstreise traf Wu Sike in Palästina den neuen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah und Chefunterhändler Saeb Erekat. In Israel kam der chinesische Sonderbeauftragte außerdem mit Chefunterhändlerin Tzipi Livni und Vertretern des israelischen Außenministeriums zusammen. Bei allen Gesprächen erörterte man die aktuelle Situation sowie die Perspektive für bilaterale Verhandlungen.

Durch die Bildung einer gemeinsamen Koalitionsregierung hatten Fatah und Hamas vor einigen Wochen die siebenjährige Spaltung Palästinas überwunden. Mittlerweile laufen Vorbereitungen für nationale Neuwahlen. Dazu kündigte Wu chinesische Hilfe an:

„China unterstützt die Versöhnungsbemühungen unter den Palästinensern sowie Palästinas Kooperation mit anderen arabischen Staaten. Auf der jüngst stattgefundenen sechsten Chinesisch-Arabischen Ministerkonferenz hat China die zusätzliche Hilfe für Palästina von 60 Millionen Yuan RMB zugesagt. Damit soll die neue palästinensische Regierung konkret unterstützt werden. China ist der Ansicht, dass eine innere Versöhnung den Interessen der Palästinenser dient. Langfristig betrachtet kommt sie der Wiederherstellung einer stabilen Grundlage für die Friedensgespräche mit Israel zugute. Diese Überzeugung ist auch Grundlage für die chinesische Zusammenarbeit mit allen Seiten."

Allerdings hatte die gemeinsame Palästinenserregierung der Fatah mit der radikalislamischen Hamas zum Abbruch der Friedensverhandlungen mit Israel geführt. Die Regierung in Jerusalem nannte die Hamas eine Terrororganisation, mit der es keinen Frieden geben könne.

Wu setzt sich dennoch für eine Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses ein. China versuche nach Kräften, alle Parteien zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zu überreden. Angesichts der großen Herausforderungen für die Zukunft müssten allerdings beide Seiten ihre Bemühungen um Frieden offen und entschlossen fortsetzen, so der Nahost- Sonderbeauftragte:

„China ruft Israel dazu auf, die innerpalästinensische Versöhnung mit einem offenen, positiven Blick zu betrachten. Der jüdische Staat sollte sich stärker für die Schaffung einer günstigen Atmosphäre für weitere Verhandlungen einsetzen. Langfristig betrachtet dient dies auch der israelischen Sicherheit."

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