Die weltweiten Spionageaktivitäten der USA nicht nur im Internet sind inakzeptabel. Zu diesem Schluss kommt die jetzt vorgelegte Analyse der entsprechenden US-Aktivitäten durch chinesische Experten.

In einem Bericht des Internet-Nachrichtenforschungszentrums beim Pressebüro des chinesischen Staatsrats wird betont, dass die USA weltweit abhören und spionieren. Chinesische Experten verweisen darauf, dass die Abhöraktionen der USA den normalen Umfang erheblich überschritten und das gegenseitige strategische Vertrauen der Länder geschwächt haben. Zudem seien die persönlichen Interessen der Betroffenen schwer beeinträchtigt worden. Angesichts derartiger Umstände sei es dringend notwendig, im Internet-Sektor internationale Normen zu etablieren und Ordnung zu schaffen.

Dazu verweist Xu Longdi vom chinesischen Forschungsinstitut für Internationale Fragen darauf, dass das Vorgehen der USA weltweit inakzeptabel ist:

„Die groß angelegten Abhöraktionen der USA, gegen Spitzenpolitiker verschiedener Länder ebenso wie gegen normale Bürger, gehen wirklich über die schlimmsten Befürchtungen hinaus. Das Abhören von Spitzenpolitikern hat das gegenseitige strategische Vertrauen zwischen den Ländern geschwächt. Und das Abhören von Zivilisten zerstört deren Privatsphäre und ihre privaten Angelegenheiten."

Xu Longdi fügte hinzu, die USA hätten weder nach dem Ersten, noch nach dem zweiten Weltkrieg ihre Spionageaktivitäten zurück gefahren, sondern sie im Gegenteil verschärft. Inzwischen setze die Supermacht komplett auf die Cyber-Technologie und verstärke kontinuierlich die Abhöraktionen.

Laut dem Bericht haben die USA täglich zirka 5 Milliarden Informationen der Mobilfongespräche gesammelt. Zudem hat Washington zur geheimen illegalen Beschaffung von Dutzenden Millionen Nutzerinformationen wichtige Telekommunikationsnetze der Datenzentren von Yahoo und Google in allen Ländern infiltriert. Und nicht zuletzt sind die Handy-Telekommunikationen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel für mehr als 10 Jahre von den USA abgehört worden. Dazu noch einmal Xu Longdi:

„Die Abhöraktionen der USA sind die schwerwiegendsten der Welt. Dabei geht es den USA um politische, ökonomische und militärische Informationen. Eine solche Intensität, ein solches Ausmaß und eine derartige Tiefe der Abhörmaßnahmen wäre für andere Länder gar nicht machbar."

Gleichzeitig stößt das Vorgehen der USA immer auf starke Kritik der internationalen Gemeinschaft. Experten beklagen einen Mangel an Cyber-Normen und das Fehlen einer Welt–Ordnung in diesem Bereich. Das sei die Wurzel verschiedener Probleme. Gleichzeitig haben in letzten Jahren mehrere Staaten, darunter auch China, starke Bemühungen unternommen. So hat China mit mehreren Ländern, darunter auch mit den USA, eine Reihe entsprechender strategischer Konsultationen und Dialoge geführt. Im Juni 2013 hatte die 3. UN-Expertengruppe über die Informationssicherheit in vielen Aspekten Einigkeiten und Vereinbarungen erreicht. Dazu gehören u.a. Anerkennung der Gültigkeit des Völkerrechts im Cyber-Raum, der verstärkte Aufbau von Vertrauensmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft und die Unterstützung der Entwicklungsländer bei der Erhöhung ihrer Möglichkeiten im Internet.