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Abschluss der Konferenz für Interaktion und Vertrauensbildung in Asien

2014-05-22

Mit der Annahme einer „Deklaration von Shanghai" ist die vierte Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) zu Ende gegangen.

Die Beratungen waren von der von Chinas Staatspräsident Xi Jinping initiierten neuen Sicherheitsanschauung in Asien geprägt. In einer Grundsatzrede auf der Konferenz hatte Xi Jinping darauf hingewiesen, dass die Sicherheit für die meisten Länder in Asien durch die Entwicklung garantiert werde. Sie sei zugleich auch der „Schlüssel" zur Lösung der regionalen Sicherheitsfragen.

Dazu meinte Guo Xiangang vom chinesischen Forschungsinstitut für Internationale Fragen, die Entwicklung habe dazu geführt, dass immer mehr Länder zu einer Schicksalsgemeinschaft geworden seien. Beispiele dafür seien die von Xi Jinping in seiner Rede erwähnte Wirtschaftszone entlang der alten Seidenstraße und die Seidenstraße des 21. Jahrhunderts zur See.

„Die Wirtschaftszone an der Seidenstraße und die Seidenstraße zur See sind effektive Mittel zur Ankurbelung der regionalen ökonomischen Kooperation. Dadurch werden die wirtschaftlichen Kontakte zwischen verschiedenen Ländern verstärkt, damit werden wir zu einer engeren Schicksalsgemeinschaft. Innerhalb einer solchen Gemeinschaft ist auch die Sicherheit keine Angelegenheit der einzelnen Länder mehr, sondern eine gemeinsame Sache. So können die Sicherheitsfragen den Rahmen von Null-Summen-Spielen verlassen und auf den Weg von Kooperation und gegenseitigem Nutzen gebracht werden. Nur dann kann die permanente Sicherheit allen Leuten dienen."

Der jetzt in Shanghai beendete vierte Gipfel der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien war der erste dieser Organisation in China und der größte seit ihrer Gründung. Damit ist die Konferenz neben der Shanghaier Kooperationsorganisation ein weiteres Portal zur Verstärkung von Vertrauen und Kooperation in Asien geworden, was auch international aufmerksam beobachtet wird.

Xi Jinping hat zugesagt, China werde als neue Präsidentschaft gemeinsam mit den anderen Mitgliedern die „Shanghai-Deklaration" umsetzen und Vertrauen und Dialog zwischen allen asiatischen Ländern ausbauen. Damit könnte der Aufbau eines neuen Asien des Friedens, der Stabilität und der Kooperation zum dritten 10-Jahresziel der Konferenz erklärt werden.

Diesen Aspekt hält auch Li Shaoxian von der chinesischen Akademie für moderne internationale Beziehungen für besonders bedeutsam:

„Unter Chinas Leitung wird die Konferenz neue Entwicklungschancen haben, ihr weiterer Aufbau wird substantiell voran gebracht. So wird das Sekretariat bereichert, und es wird mehr regelmäßige Treffen der Außenminister und auch der Spitzenpolitiker geben. Dies bedeutet zugleich, dass dadurch das gegenseitige bessere Verständnis verbessert und damit das gegenseitige Vertrauen der Teilnehmerländer verbessert werden können. Damit kann die Konferenz insgesamt noch effektiver zur Geltung gebracht werden. Gleichzeitig wird China die systematischen Beziehungen der Konferenz mit anderen regionalen Organisationen in Asien intensivieren. Damit kann die Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien eine wichtigere Rolle spielen."

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