Der vierte Gipfel der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) hat am Mittwoch in der ostchinesischen Metropole Shanghai seine Beratungen aufgenommen.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping sprach zur Eröffnung und leitete die erste Sitzung des Gipfels. Zuvor hatte der türkische Außenminister Ahmed Davutoglu die turnusmäßige CICA-Präsidentschaft an Xi Jinping übergeben.

In seiner Rede erläuterte Xi Jinping mit Blick auf das Thema des Gipfels „Mehr Dialog, Vertrauen und Kooperation für den gemeinsamen Aufbau eines neuen Asien des Friedens, der Stabilität und der Zusammenarbeit" die Auffassungen Chinas zur Sicherheit in Asien:

„Im Asien von heute ist die regionale Kooperation in eine Schlüsselphase eingetreten. Wir brauchen ein gemeinsames umfassendes, kooperatives und nachhaltiges asiatisches Sicherheitsbewusstsein. Die Sicherheit eines jeden Landes muss respektiert und gewährleistet werden. Die Sicherheit muss in traditionellen und in neuen Bereichen koordiniert gewahrt werden. Durch Kooperation muss die Sicherheit in allen Ländern und in der Region gefördert werden. Mit der weiteren Entwicklung kann eine permanente Sicherheit verwirklicht werden."

Xi Jinping fügte hinzu, als Gipfel-Präsidentschaft schlage China vor, die CICA-Konferenz zu einem Kooperationsportal des Sicherheitsdialogs aufzubauen, der das ganze Asien erfasse. In diesem Sinne sollten die Möglichkeiten und die Mechanismen der Konferenz ebenso verstärkt wie nichtoffizielle Kontakte innerhalb der Konferenz etabliert werden. Und nicht zuletzt sollten Toleranz und Offenheit der CACA-Konferenz intensiviert werden:

„China wird Schritt für Schritt den Dialog über die Sicherheit und die Zusammenarbeit dafür mit allen Seiten ausbauen. Gemeinsam sollten wir regionale Sicherheitsnormen und ein Programm der asiatischen Sicherheitspartnerschaft ins Leben rufen. Wir brauchen einen regelmäßigen Austausch- und Zusammenarbeitsmechanismus der Länder der Region, um den Terrorismus, Separatismus und Fundamentalismus zu bekämpfen. Darüber hinaus sollten ein asiatisches Kooperationsforum für die Rechtssicherheit und -Vollstreckung sowie ein asiatisches Sicherheitsnotzentrum initiiert werden. Parallel dazu müssen sich die Länder der Region noch besser zur Bewältigung großer Notfälle koordinieren. Und wir sollten eine Konferenz über die Kulturen Asiens vorbereiten, um die verschiedenen Kulturen und Religionen kennen zu lernen und gemeinsam Fortschritte erzielen."

Xi Jinping betonte, dass Terrorismus, Separatismus und Fundamentalismus auf keinen Fall toleriert werden dürfen. Sie müssten durch eine verstärkte internationale und regionale Kooperation bekämpft werden.

Xi erwähnte auch Chinas eigene Entwicklung und bekräftigte dazu, dass sein Land nach wie vor eine Beilegung territorialer und maritimer Streitigkeiten mit den betreffenden Ländern auf friedliche Weise anstrebt. China verfolge unbeirrt das Prinzip der Guten Nachbarschaft mit anderen Ländern und bemühe sich, dass seine eigene Entwicklung auch anderen asiatischen Ländern noch besser dienen werde.