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US-Finanzminister Jacob Lew bei Chinas Premier Li Keqiang

2014-05-14

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat in Beijing mit US-Finanzminister Jacob Lew die für Juli geplante sechste Runde des chinesisch-amerikanischen strategischen und ökonomischen Dialogs erörtert. Lew war als Sonderbeauftragter des US-Präsidenten zu einem kurzen Arbeitsbesuch nach China gekommen und sprach auch mit Vizeministerpräsident Wang Yang.

Im Mittelpunkt der Unterredungen stand die bevorstehende Dialogrunde im Juli. Dabei sollen schwerpunktmäßig wichtige Fragen der Wirtschaftspolitik beider Länder, die Verhandlungen über die bilaterale Investitionsvereinbarung sowie globale bzw. regionale Handelsfragen beraten werden.

Der chinesische Vizefinanzminister Zhu Guangyao sagte am Dienstag in einem Interview, im Rahmen des chinesisch-amerikanischen strategischen und ökonomischen Dialogs pflegten beide Seiten gute politische Konsultationen und informierten einander über die jeweilige Wirtschaftspolitik. Der Stellvertretende chinesische Finanzminister ging in dem Interview auch auf den Wechselkursmechanismus von chinesischer und US-Währung ein:

„China hat den USA feste Entschlossenheit und klare Orientierung der Volksrepublik bei der weiteren Reform des Wechselkursmechanismus deutlich gemacht. Dazu hat Jacob Lew betont, dass die USA die von China im März von ein auf zwei Prozent erhöhte Fluktuation des Wechselkurses begrüßt haben. Ein in diesem bereich flexiblerer RMB-Wechselkurs entspricht der Rolle des Markts und auch einem substantiellen Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage."

Bei den Gesprächen am Dienstag äußerten chinesische Vertreter, dass durch eine Vertiefung der Reformen noch größere Dividenden zur Geltung gebracht werden könnten, damit die chinesische Ökonomie in den kommenden zehn Jahren kontinuierlich und stabil wachsen könne. Ministerpräsident Li Keqiang erläuterte Jacob Lew die aktuellen Reformziele in China und betonte, dass die gemeinsamen Interessen Chinas und der USA viel größer seien als etwaige Dispute. Chinas enormes Marktpotential sei auch eine große Chance für die USA. China wolle die Handelsbeziehungen mit den USA ausbauen und die Zusammenarbeit in Energie- und Klimafragen vertiefen. In diesem Sinne sollten die Verhandlungen über die bilaterale Investitionsvereinbarung vorangetrieben werden. Die USA sollten konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Exportbeschränkungen für zivile High-Tech-Güter nach China zu lockern und faire Bedingungen für chinesische Investitionen in den USA schaffen.

Dazu sagte Jacob Lew, die USA hofften auf eine größere Entwicklung Chinas und würden sich für eine intensivierte bilaterale ökonomische Kooperation einsetzen:

„Chinas stabiles Wachstum dient den USA. Eine wirtschaftliche Wiederbelebung der USA kommt auch China zugute. Ich hoffe, dass sich beide Seiten gemeinsam darum bemühen werden, offene, ausbalancierte und gegenseitig nutzbringende Investitions- und Handelsbeziehungen zu schaffen. Nur so können Beschäftigung und Wachstum beider Seiten stimuliert werden."

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