In China haben die Arbeiten am nächsten Fünfjahres-Plan begonnen, der als insgesamt dreizehnter seiner Art die Jahre 2016 bis 2020 umfassen wird.

Dabei sehen Experten diese fünf Jahre als die entscheidende Phase für die weitere Modernisierung Chinas. So solle in diesem Zeitraum die Aufgabe erfüllt werden, China zu einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu machen, was weitere Ergebnisse in Schlüsselaspekten der Reformen voraussetze. Zugleich müssten in diesen fünf Jahren substantielle Veränderungen des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells verwirklicht werden. Insofern spiele dieses 13. Fünfjahres-Programm eine besonders bedeutsame Rolle, betont Xu Lin von der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform. Den Schwerpunkt bei der Erarbeitung dieses Programms bilde die sinnvolle Regelung des Verhältnisses zwischen Regierung und Markt:

„Einerseits müssen die Sektoren präzisiert werden, in denen die Regierung weiterhin eine aktive Rolle spielen muss. Zugleich muss die Rolle des Marktes zur Verteilung der Ressourcen völlig zur Geltung gebracht werden. Dort, wo sich diese beiden Bereiche überschneiden, sollen Planvorgaben minimiert oder komplett unterlassen werden. Dabei soll der Markt die erste Geige spielen."

Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt des 13. Fünfjahres-Programms sind laut Xu Lin Mechanismen für eine koordinierte regionale Entwicklung. Dabei sollten auch die guten Voraussetzungen der östlichen Küstengebiete besser berücksichtigt werden:

„Unsere Untersuchungen belegen eindeutig, dass die Ostgebiete über eine bessere wirtschaftliche Grundlage verfügen. Dort werden zirka 57 Prozent des landesweiten Brutto-Inlandsproduktes erwirtschaftet. Mehr als 70 Prozent der landesweiten jährlichen Patente entfallen auf die Ostgebiete. Und der Anteil Hochqualifizierter am Arbeitskräftepotential liegt in den Ostgebieten um zirka zehn Prozentpunkte über dem Landesdurchschnitt. Zudem haben die Küstenregionen bereits gute Erfahrungen bei der Öffnung und bei auf den Markt orientierten Reformen. Diese Vorzüge der östlichen Küstengebiete müssen besser berücksichtigt werden. Meiner Meinung nach kann ohne eine weitere Entwicklung der östlichen Küstengebiete von der Optimierung des ganzen Landes keine Rede sein."

Xu Lin fügte hinzu, das Programm werde nun an die erforderlichen legislativen Standards angepasst. Ziel sei es, dem Fünfjahres-Programm von 2016 bis 2020 einen gesetzlichen Rahmen zu geben.